Die SVV möge folgenden Antrag zum Haushalt 2019 beschließen Teilfinanzhaushalt Produkt 12546-01 Parkeinrichtungen Investitionen 60 2019 26 LKW Parkplätze BG 63 Investition von 600.000€ werden gestrichen Begründung: Angebot schafft Nachfrage!…
Haushalt
Änderungsantrag: Gebührensatzung Krippen
Die Stadtverordnetenversammlung bitten wir, in öffentlicher Sitzung wie folgt zu beschließen: Antrag:Die Satzung wird wie folgt geändert: Die Gebührensteigung im Krippen-Bereich, erfolgt bei allen Zeitmodellen Linear um 2,5%. Begründung:Eine Steigerung…
Änderungsantrag: KITA-Gebühren
Die Stadtverordnetenversammlung bitten wir, in öffentlicher Sitzung wie folgt zu beschließen: Antrag:Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, die Beantragung zur Beitragsfreistellung von KITA-Gebühren für Kinder vom vollendeten 3. Lebensjahr bis zum Schuleintritt. Begründung:…
Haushaltsantrag – 2018 – Bürgerhaus Büroeinrichtung
Die SVV möge folgenden Antrag zum Haushalt 2019 beschließen: InvestitionsNr. 40 2018 02: Bürgerhaus Büroeinrichtung Sperrvermerk auf 12.000€ Begründung:Der Sperrvermerk wird aufgehoben, sobald der Magistrat ein Nutzungskonzept für 2018 ff…
Haushaltsantrag – 2018 – EDV
Die SVV möge folgenden Antrag zum Haushalt 2019 beschließen: InvestitionsNr.10 2018 02: (10 0242 01) EDV Hardware Allg. Verwaltung 50.000€ für 2018 Sperrvermerk auf 20.000 €. Begründung:Der Sperrvermerk wird nur…
Haushaltsantrag – 2018 – EDV Software
Die SVV möge folgenden Antrag zum Haushalt 2019 beschließen: 33.000€ aus 2016 + 20.000€ aus 2015 = 53.000€ wurden in den HH 2017 übertragen, da sie nicht ausgegeben wurden.Diese Mittel…
Haushaltsantrag – 2018 – Stadtradeln
Die SVV möge folgenden Antrag zum Haushalt 2019 beschließen: Ein Budget in Höhe von 5000€ wird für die Durchführung, Werbung und Homepage zum Stadtradeln eingeplant. Begründung:2017 konnte die Aktion „Stadtradeln“…
Haushaltsantrag – 2018 – Betrieb der Stadtbücherei
Die SVV möge folgenden Antrag zum Haushalt 2019 beschließen: Der KW –Vermerk wird aufgehoben. Begründung:Der KW-Vermerk wird aufgehoben, da die Stadtbücherei nicht nur im Hinblick auf den weiteren Zuzug für…
Holpriger Start in die neue Wahlperiode
KIP (Kommunales Investitionsprogramm), für die Abgeordneten im Dietzenbacher Stadtparlament war es eine Drucksache, die es in sich hat. Mit der Aussage des Landes Hessen, etwa 3,1 Millionen Euro für Investitionsmaßnahmen…
Haushaltsrede vom 26. Februar 2016
Heute ist die letzte Sitzung der SVV in dieser Wahlperiode! Kurz vor der Kommunalwahl werden wir heute unseren Haushalt 2016 verabschieden. Für die Vorbereitung bedanke ich mich auch dieses Jahr wieder bei…