Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN dankt der Landesregierung für die heutige zweite erweiterte Asylkonferenz. „Der Schutz und die Aufnahme von Flüchtlingen sind gesamtgesellschaftliche Aufgaben, um die wir uns alle gemeinsam kümmern müssen. Es ist wichtig, dass sich die Akteure verschiedener Ebenen bei diesem Thema vernetzen und weiterhin im konstruktiven Dialog stehen. Für alle Beteiligten sollte eine zielführende Zusammenarbeit zum Wohl der Menschen im Vordergrund stehen. Ich bin sicher, dass die Asylkonferenz dazu beigetragen hat“, erklärt Mürvet Öztürk, flüchtlingspolitische Sprecherin der GRÜNEN.
„Wir begrüßen ausdrücklich, dass die Landesregierung bereits viele Schritte unternommen und angestoßen hat, um die Situation zu verbessern“, stellt Öztürk fest. Die Landesregierung hat unter anderem die Pauschalen, die die Landkreise und kreisfreien Städte für die Unterbringung und Versorgung von Asylsuchenden erhalten, ab diesem Jahr um 15 Prozent erhöht. Bald werden zwei neue Erstaufnahmeeinrichtungen ihre Arbeit beginnen, um die bisherige Einrichtung in Gießen zu entlasten.
Die GRÜNEN betonen besonders, dass die Landesregierung die Situation unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in den Fokus nimmt und aktuell auch ein Konzept für die Sprachförderung und Beschulung junger Flüchtlinge erarbeitet, die älter als 16 Jahre und damit nicht mehr schulpflichtig sind. Dazu Öztürk: „Die frühzeitige Sprachförderung, Bildung und Integration junger Menschen ist uns ein besonderes Anliegen. Hier benötigen wir als Land auch die Unterstützung des Bundes. Darüber hinaus ist uns GRÜNEN neben einer guten Unterbringung und Versorgung auch eine angemessene Gesundheitsversorgung der Menschen wichtig, die zu uns kommen.“
Bund, Land, Kommunen und Gesellschaft müssen ihren gemeinsamen Einsatz für die Menschen fortsetzen. „Auf allen Ebenen wird derzeit viel getan, um die aktuellen Herausforderungen zu meistern. Insbesondere auch die Unterstützung und Vernetzung vieler Ehrenamtlicher für die neu Zugewanderten ist beeindruckend. Wir danken allen, die sich für Flüchtlinge und Asylsuchende einsetzen für ihr großes Engagement“, so Öztürk.
Eure Dietzenbacher Grünen