„Wir sind entsetzt und distanzieren uns von Menschen, die Einsatzkräfte bei ihrer Arbeit behindern und bedrohen“, erklären Monique Begall, Sprecherin, und Andrea Wacker-Hempel, Fraktionsvorsitzende der Dietzenbacher GRÜNEN.Die Schlagzeilen über den…
Dietzenbach
Antrag: Verkehrskonzept in der Altstadt
Die Stadtverordnetenversammlung der Kreisstadt Dietzenbach bitten wir, in öffentlicher Sitzung wie folgt zu beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, für die Altstadt Dietzenbachs ein Verkehrskonzept vorzulegen. In diesem Konzept sollen dargelegt…
Pressemitteilung – Gleichzeitige Wahl des Ausländerbeirates mit der Kommunalwahl 2021
Durch die Änderung der Hessischen Gemeindeordnung wird die Wahl des Ausländerbeirates gleichzeitig mit der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung am 14. März 2021 stattfinden. „Endlich ist ein langgehegter Wunsch des Ausländerbeirates gesetzlich…
Beschluss des Haushaltes 2020 der Kreisstadt Dietzenbach
Jetzt soll es endlich passieren: der Haushalt 2020 soll in einer Sondersitzung des Haupt- und Finanzausschusses auf der Basis des neuen § 51a der HGO beschlossen werden, wenn möglich unter…
Haushaltsantrag – 2020 – Wettaufwandsteuer
Die SVV möge folgenden Antrag zum Haushalt 2020/2021 beschließen Steuern und sonstige Einnahmen Antrag: Der Magistrat wird beauftragt eine Satzung über die Erhebung einer Wettaufwandsteuer (vgl. zu Rodgau) zu erstellen…
Haushaltsantrag – 2020 – Spielapparate
Die SVV möge folgenden Antrag zum Haushalt 2020/2021 beschließen: Teilfinanzhaushalt Produkt 16611-01 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen Zu 5: Spielapparatesteuer Ansatz 2020: 750.000€ Ansatz 2021: 775.000€ Antrag: Die Satzung wird…
Haushaltsantrag – 2020 – Gemeindestraßen
Die SVV möge folgenden Antrag zum Haushalt 2020/2021 beschließen: Teilfinanzhaushalt Produkt 16612-01 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Zu 21: Finanzerträge Bei ausbleibenden Steuererträgen durch das „Coronavirus“ (und dessen Folgen) können Mittel aus…
Haushaltsantrag – 2020 – Gemeindestraßen
Die SVV möge folgenden Antrag zum Haushalt 2020/2021 beschließen: Teilfinanzhaushalt Produkt 012541-01 Gemeindestraßen Zu 13: Instandhaltung Gemeindestraßen Der Ansatz für die Instandhaltung von 2020 wird im Vergleich zu 2019 „nur“…
Haushaltsantrag – 2020 – Rad- und Gehwege
Die SVV möge folgenden Antrag zum Haushalt 2020/2021 beschließen: Teilfinanzhaushalt Produkt 012541-01 Gemeindestraßen Zu 13: Instandhaltung Rad- und Gehwege Der Ansatz für die Instandhaltung bleibt bei demjenigen von 2019. Begründung:…
Haushaltsantrag – 2020 – Mobilität
Die SVV möge folgenden Antrag zum Haushalt 2020/2021 beschließen: Der Arbeitskreis Radverkehr wird in Arbeitskreis Mobilität umbenannt. Der Arbeitskreis Mobilität bekommt zukünftig 20.000 € zur Verfügung gestellt, um die Leistungsfähigkeit…
