Koalitionsvertrag „Gemeinsam für ein soziales und ökologisches Dietzenbach“ unterzeichnet

  • SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE. schließen
    Koalitionsverhandlungen erfolgreich ab
  • Sozialer Zusammenhalt, Umweltschutz und Attraktivität der Kreisstadt sind Priorität der Koalition
  • Sachorientierte Politik, konstruktive Zusammenarbeit mit anderen Parteien, respektvoller Umgang und Bürgerbeteiligung im Koalitionsvertrag festgeschrieben

Dietzenbach, 26.05.2021 – SPD, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und DIE LINKE. haben ihre Koalitionsverhandlungen erfolgreich abgeschlossen und am 26.05. einen Koalitionsvertrag für die Wahlperiode 2021 bis 2026 unterzeichnet. Die drei Parteien sind sich einig, dass die zentralen Zukunftsaufgaben für Dietzenbach der soziale Zusammenhalt, das weitere
Zusammenwachsen der Stadtgesellschaft, der Umwelt- und Klimaschutz, die Digitalisierung und die wirtschaftliche Entwicklung der Kreisstadt sind. Hierfür haben Sie gemeinsame Ziele und Projekte in einem 8-seitigen Koalitionsvertrag festgeschrieben.

Der Titel des Vertrags „Gemeinsam für ein soziales und ökologisches Dietzenbach“ verdeutlicht dabei die gemeinsame Überzeugung der Koalitionspartner, dass wesentliche Zukunftsfragen gemeinsam diskutiert und die Ideen von allen Beteiligten konstruktiv berücksichtig werden. Diese Maxime war bereits in den ersten Ausschusssitzungen der neu
begonnenen Wahlperiode sichtbar, in der auch Nicht-Ausschussmitglieder umfangreich in die Beratungen einbezogen wurden und überzeugende Vorschläge von CDU, FDP und FW-UDS von den Koalitionspartnern mitgetragen wurden.

Im Koalitionsvertrag stellen die Fraktionen ihre künftige Politik unter den Vorbehalt eines umfassenden Klima- und Umweltschutzes. Darüber hinaus sind wesentlichen Ziele unter anderem die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, der Ausbau von Kita-Plätzen und sozialen Leistungen sowie ein zukunftsorientiertes Verkehrskonzept.

Die Finanzierung der gemeinsamen Projekte erfolgt durch einen klugen Mix aus anderer Verwendung vorhandener Mittel, eines effizienteren Fördermittelmanagements, dem Hinterfragen von bisherigen Ausgaben sowie einer Überprüfung von allen Gebühren und Steuern mit lenkender Wirkung. Angesichts der unklaren städtischen Haushaltslage und der
künftigen kommunalen Finanzierung nach der Corona-Krise sowie der dynamischen gesamtgesellschaftlichen Entwicklung sind derzeit der konkrete Finanzierungsbedarf sowie damit zusammenhängende Finanzierungsquellen nicht seriös zu beziffern.

„Der Koalitionsvertrag ist ein Ausdruck der großen inhaltlichen Überschneidungen der drei Parteien und hält konkrete gemeinsame Projekte fest, die das Leben der Dietzenbacher:innen spürbar verbessern werden“ sagt Ahmed Idrees, Fraktions- und Parteivorsitzender der SPD in Dietzenbach.

Edeltraud Chawla und Thomas Ball, Fraktionsdoppelspitze von BÜNDNIS 90/ Die GRÜNEN, ergänzen: „Wir sind uns der großen Erwartungshaltung der Dietzenbacher:innen bewusst, die sich für einen sozialen und ökologischen Wechsel ausgesprochen haben.“

„Wir legen besonderen Wert auf eine inklusive Politik, bei der anstehende Entscheidungen mit ausreichend Zeit, hoher Sachorientierung und unter der Beteiligung der Stadtgesellschaft diskutiert und entschieden werden“, kommentieren Ivana Medvidovic und Mehmet Basmara, Fraktionsdoppelspitze DIE LINKE, den Koalitionsvertrag.

Hier finden Sie den Vertrag zum Nachlesen: Koalitionsvertrag 2021 – 2026

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