Grüne Dietzenbach: TTIP und CETA stoppen

Teilnahme am globalen Aktionstag gegen TTIP & Co.

Auch die Dietzenbacher GRÜNEN folgen dem Aufruf des Bündnisses „TTIP Unfairhandelbar“ und beteiligt sich am 18.04.2015  zusammen mit zahlreichen Organisationen an einem weltweiten Aktionstag gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA.
Im Rahmen eines Infostandes auf dem „Europa-Platz“ (vor dem Rathaus-Center) können sich interessierte Bürgerinnen und Bürger am Samstag, 18.04.2015 ab 11 Uhr informieren und auf den ausgelegten Unterschriftenlisten gegen die Abkommen schriftlich protestieren.

Auch die Dietzenbacher GRÜNEN mit ihrer GRÜNEN Jugend (GJH) fordern  die Institutionen der Europäischen Union und ihre Mitgliedstaaten dazu auf, die Verhandlungen mit den USA über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) zu stoppen sowie das umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) mit Kanada nicht zu ratifizieren.
Dazu erklärt der GRÜNE Vorstand um Andrea Wacker-Hempel: „Schon mehr als 1,6 Millionen Menschen in 28 europäischen Ländern haben gegen TTIP & Co. unterschrieben. Diesen Riesenerfolg wollen wir weiter voranbringen. Wir wollen TTIP und CETA verhindern, denn mit den geplanten Investor-Staats-Klagen höhlen sie Demokratie und Rechtsstaat aus. Da in diesen Schiedsverfahren Konzerne Klage-Privilegien gegenüber Staaten erhalten sollen, könnten Hinterzimmergerichte darüber urteilen, ob demokratisch verfasste Gesetze den Gewinninteressen der Unternehmen entgegenstehen.

Wir wollen verhindern, dass in intransparenten Verhandlungen Arbeits-, Sozial-, Umwelt-, und Verbraucherschutzstandards unter die Räder kommen. Kulturgüter oder öffentliche Dienstleistungen wie die Wasserversorgung dürfen keine Verhandlungsmasse sein.“

Also kommt alle vorbei und unterschreibt – wir haben genug Listen dabei.

Euer Grüner Ortsverband

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